Rechtliche Hinweise
Vorwort
Der vorliegende rechtliche Leitfaden (nachfolgend „Leitfaden“) gilt für alle Inhalte und Dienste, die auf der Website der Hôpitaux Robert Schuman (www.acteurdemasante.lu) (nachfolgend „Website“) angeboten werden, sowie für jeden Nutzer dieser Website (nachfolgend „Nutzer“, „Sie“, „Ihr“ oder „Sie selbst“) und umfasst die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.
1. Zustimmung zum Leitfaden
Der Zugriff auf die Website, ihre Nutzung oder ihr Besuch durch den Nutzer (nachfolgend „Nutzung der Website“ oder „die Website nutzen“), gilt als Zustimmung zum Leitfaden und als Verpflichtung zu seiner Einhaltung.
Vor der Nutzung der Website sind Sie zur aufmerksamen und vollständigen Lektüre des Leitfadens verpflichtet, da der Leitfaden eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und den Hôpitaux Robert Schuman (nachfolgend „HRS“, „sie“, „ihr“ oder „ihre“) darstellt, die Ihre Rechte, Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten in Ihren Beziehungen zu den HRS definiert.
DER AUFRUF DER WEBSITE DURCH DEN NUTZER GILT ALS ZUSTIMMUNG ZUM LEITFADEN UND ALS BESTÄTIGUNG, DASS ER DIE DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN VERSTEHT.
Sie bestätigen, überprüft zu haben, dass die von Ihnen verwendete Computerkonfiguration frei von Viren und sonstigen „Schadprogrammen“ ist und sich in einem einwandfreien Funktionszustand befindet. Gegebenenfalls können die HRS dafür nicht haftbar gemacht werden.
2. Inhalt der Website
Diese E-Learning-Website dient der Krankheitsprävention und der Gesundheitsbildung. Ihr Ziel besteht in der Vermittlung verständlicher Informationen für Frauen, werdende und junge Eltern mithilfe digitaler Tools.
Insbesondere bietet die Website folgende Informationen, Funktionen und Dienste (nachfolgend „Dienste der Website“):
- Integrierte Videos, Dateien und interaktive Tools
- Einen Newsletter
- Die Teilnahme an Live-Sitzungen
- Den Download und die Anzeige von Dateien
- Ein Kontaktformular
- Eine statistische Erfassung
Die HRS behalten sich das Recht vor, den Inhalt der Website jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern.
Sie übernehmen die alleinige Verantwortung für die Auswahl, Nutzung und Auslegung der Daten, die Sie auf der Website abrufen, abfragen und übertragen.
3. Nutzung der Website
Sie übernehmen die vollständige und ausschließliche Verantwortung für alle Inhalte und Informationen, die Sie den HRS auf der Website oder über die Website bereit stellen.
Sie sind verpflichtet, die Bereitstellung unzutreffender, fehlerhafter, unvollständiger, unzuverlässiger oder irreführender Informationen zu unterlassen.
Falls der Nutzer Ungenauigkeiten, fehlerhafte oder offenkundig unzulässige Informationen entdeckt, gilt die Aufforderung, die HRS darüber in Kenntnis zu setzen.
Sie verpflichten sich gegenüber den HRS offiziell und ausdrücklich dazu, die Nutzung der Website zu folgenden Zwecken zu unterlassen:
- zu Zwecken, die über Ihren persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch hinausgehen
- um im Namen eines Dritten ohne dessen vorausgehende und ausdrückliche Einwilligung irgendwelche Informationen einzugeben bzw. um einen Dritten bei dieser Handlung zu unterstützen
- zu unrechtmäßigen Zwecken oder zu Zwecken, die durch den Leitfaden untersagt sind. Insbesondere ist es untersagt, die Website in einer Weise zu nutzen, die die Infrastruktur der HRS beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte.
- zur Ausübung irgendeiner kriminellen Handlung, einschließlich des Versuchs, sich zu irgendwelchen Informationen, die von anderen über die Website eingegeben wurden, einen unbefugten Zugang zu verschaffen oder auf Informationssysteme oder Netze, die mit den HRS verbunden sind, durch Hacking oder jede sonstige Methode zuzugreifen
- zur Schaffung abgeleiteter Werken, die irgendwelche Materialien der HRS enthalten, zur Durchführung eines Reverse-Engineering-Vorgangs oder für die Zerlegung der Quellcodes jeglicher Softwareprogramme bzw. für den Versuch, sich auf irgendeine Weise Zugang dazu zu verschaffen oder diese auf irgendeine Weise zu verändern.
4. Eigentum, Namen, Bilder & Logos
Die HRS sind der Eigentümer bzw. der Besitzer oder Inhaber aller Rechte am geistigen Eigentum im Zusammenhang mit der Website, und dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für Marken, Handelsbezeichnungen, Urheberrechte, Rechte an Datenbanken, Prozessen, Softwareprogrammen, Patenten, Zeichnungen, Logos, Berechnungen, Algorithmen und Domainnamen. Die HRS behalten sich alle Rechte vor, die mit dem erwähnten geistigen Eigentum zusammen hängen.
Alle Inhalte, die sich auf die Website beziehen oder direkt oder indirekt damit verbunden sind, sind Eigentum der HRS und werden durch das Urheberrecht, das Markenrecht und die sonstigen geltenden Gesetze geschützt.
Insbesondere Folgendes gehört zum ausschließlichen Eigentum der HRS, ohne Anspruch auf Vollständigkeit der nachstehenden Liste: Die Marken, Dienstleistungsmarken und Logos der HRS und alle sonstigen Inhalte und Materialien, insbesondere Namen, Bilder, Logos, Softwareprogramme, Texte, Grafiken, Daten, Preise, Wechselkurse, Tabellen, Grafiken, Videos und Audios (unabhängig von ihrem Format und ihrer Art), die die HRS betreffen oder in irgendeiner Form identifizieren (z. B. als Text, Grafik, Bild, Audio, Video, HTML-Code, Schaltflächen, Marke, Softwareprogramm, Logo) (nachfolgend „HRS-Marken“).
Sie sind nicht berechtigt, die HRS-Marken in irgendeiner Form oder auf irgendeine Weise zu kopieren, wiederzugeben, zu verändern, neu herauszugeben, herunterzuladen, anzuzeigen, zu übertragen, zu vernichten, zu sammeln oder anderweitig zu vertreiben, unabhängig davon, ob dies manuell oder automatisch geschieht. Ebenso wenig sind sie berechtigt, solche Handlungen irgendwelchen Dritten zu erlauben bzw. zu ermöglichen oder irgendwelche Dritten dabei zu unterstützen. Jegliche Nutzung der HRS-Marken auf jeder anderen Internetseite oder in jedem anderen EDV-Netz zu abweichenden Zwecken ist streng untersagt. Eine solche unbefugte Nutzung kann eine Verletzung der geltenden Rechte am geistigen Eigentum darstellen und, als solche, gegen die Urheberrechte, Markenrechte und sonstige geltenden Gesetze verstoßen und zu straf- oder zivilrechtlichen Sanktionen führen.
Abweichend vom Vorstehenden und sofern keine anderslautende Angabe vorliegt, ist die Wiedergabe der Texte der Website zu nicht-kommerziellen Zwecken und insbesondere im pädagogischen Rahmen gestattet, jedoch nur unter strenger Einhaltung der folgenden vier (4) Bedingungen:
- Unentgeltlichkeit der Verbreitung
- Wahrung der Integrität der wiedergegebenen Dokumente: Keine Veränderung und keine Verfälschung in irgendeiner Weise
- ausdrückliche Angabe der Website als Quelle und Erwähnung, dass die Wiedergaberechte vorbehalten und eingeschränkt sind
- vorausgehende schriftliche Genehmigung durch die Geschäftsleitung der HRS
Die im vorliegenden Textabschnitt erläuterten Bestimmungen gelten gegebenenfalls auch für Drittparteien bzw. für deren Produkte und Dienstleistungen.
5. Externe Internetseiten
Die Website kann gelegentlich Verweise oder Links zu anderen Internetseiten oder Online-Diensten bereitstellen, den Zugriff auf andere Internetseiten oder Online-Dienste (nachfolgend „externe Internetseiten“) erleichtern oder von Dritten hergestellte Videos im Rahmen einer gesetzlich zulässigen Nutzung vorführen. Diese externen Internetseiten bzw. ihre Inhalte werden von uns nicht kontrolliert. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir unter keinen Umständen für externe Internetseiten, für die die Website einen Verweis oder einen Link bereitstellt, haftbar gemacht werden können, weder direkt noch indirekt. Insbesondere können die HRS unter keinen Umständen für Folgendes haftbar gemacht werden: Für den Inhalt der externen Internetseiten, für jegliche Informationen, die dort angezeigt werden, für deren Richtlinien und Regeln im Zusammenhang mit dem Datenschutz, für deren Sonderangebote, Produkte, Methoden, Dienstleistungen oder Aktionen oder für jegliche Schäden, Verluste, Ausfälle oder Störungen, die von den externen Internetseiten verursacht wurden oder mit ihnen zusammenhängen.
Bitte beachten Sie, dass das Vorhandensein eines Links oder irgendwelcher Verweise innerhalb der Website nicht gleichbedeutend mit der Zustimmung der HRS zu einer externen Internetseite ist, und dass diese externen Internetseiten darüber hinaus abweichende und unabhängige Datenschutzrichtlinien haben können. Deshalb ermutigen wir Sie zur Überprüfung der Richtlinien, Regeln, Bedingungen, Datenschutzmethoden und Vorschriften jeder Internetseite, die Sie besuchen.
Wir legen Wert darauf, die Integrität der Website zu schützen und wissen jede Bemerkung zu den externen Internetseiten, auf die die Website verweist, zu schätzen.
6. Garantien
Die Website der HRS entspricht den geltenden Sicherheitsnormen. Dennoch können die HRS nicht für das Vorhandensein von Viren oder Schadprogrammen auf der Website haftbar gemacht werden.
Die HRS unternehmen alles, um den Nutzern verfügbare und geprüfte Informationen und Tools zu bieten, können aber nicht haftbar gemacht werden, wenn diese Informationen fehlerhaft oder veraltet sind. Unter keinen Umständen können die auf der Website enthaltenen Informationen eine Garantie darstellen, unabhängig davon, auf welches Themengebiet oder auf welchen Fachbereich sie sich beziehen. Dies betrifft insbesondere und ohne Anspruch auf Vollständigkeit Fehler administrativer oder pädagogischer Art.
Was die Verfügbarkeit der Website rund um die Uhr betrifft, wird keine Garantie übernommen, und die HRS haften nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit der Website entstehen.
Die HRS übernehmen keine Garantie für die Kompatibilität ihrer Website mit Ihren elektronischen Kommunikationsanlagen oder -ausstattungen.
Jede Garantie, die im Leitfaden nicht ausdrücklich genannt wird, ist offiziell ausgeschlossen.
7. Kündigung und Aussetzung
Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne den Rechtsweg zu beschreiten, die Nutzung unserer Website beenden oder die Dienste der Website abbestellen, indem sie eine E-Mail an privacy@hopitauxschuman.lu senden.
8. Haftungsausschluss
Soweit gesetzlich zulässig übernehmen die HRS keine Haftung für jeglichen Verlust oder Schaden, der aus einer Entscheidung, die von den HRS in Übereinstimmung mit Punkt 7 („Kündigung und Aussetzung“) oben getroffen wurde, entsteht.
Wenn aufgrund von Ereignissen, die durch die Website oder die Dienste der Website verursacht wurden oder damit zusammenhängen, ein Schadensersatzanspruch gegenüber den HRS entsteht, ist dessen Gesamtbetrag unter allen Umständen auf tausend (1.000) Euro begrenzt, unabhängig davon, ob es sich um eine Vertragshaftung oder um eine Haftung aus unerlaubter Handlung oder um eine Haftung anderer Art handelt.
Soweit gesetzlich zulässig übernehmen die HRS keine Haftung, wenn sie aus Gründen, die sich ihrem Einfluss entziehen, nicht zur Bereitstellung der Dienste der Website in der Lage sind. Dazu zählen auch, aber nicht ausschließlich, Fälle höherer Gewalt oder Gesetzesänderungen.
9. Schadensersatz
Sollten Sie beim Besuch oder bei der Nutzung der Website oder der Dienste der Website gegen den Leitfaden oder die geltenden Gesetze verstoßen haben, verpflichten Sie sich, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich zur Entlastung, Verteidigung und Entschädigung der HRS, ihrer Partner, einschließlich ihrer externen Anbieter oder Zulieferer, ihrer Geschäftsführer, Mitarbeiter und Beschäftigten in Bezug auf jede Klage, Forderung, Verhandlung, jedes Verfahren, jeden Verlust, Haftungsanspruch, Schaden, jegliche Kosten oder Ausgaben (einschließlich, aber nicht ausschließlich, aller Gerichtskosten), die diesen Verstoß sanktionieren, sich darauf beziehen oder dessen direkte oder indirekte Folge darstellen.
10. Einhaltung Ihrer Rechte und Beschwerden in Bezug auf den Datenschutz
Um mehr über die Ausübung Ihrer Rechte zu erfahren, klicken Sie hier.
Eine Beschwerde im Zusammenhang mit der Website oder den Diensten der Website (z. B. in Bezug auf jeglichen Missbrauch oder jegliche unbefugte Nutzung der Website oder der Dienste der Website) können Sie bei den HRS einreichen, indem sie eine E-Mail an folgende Adresse senden: privacy@hopitauxschuman.lu
11. Verfügbarkeit und Änderung des Leitfadens
Der Leitfaden ist für Sie auf der Website zugänglich, und seine Zugänglichkeit muss dauerhaft aufrechterhalten werden.
Die HRS behalten sich das Recht vor, jederzeit und nach alleinigem Ermessen den Leitfaden zu überarbeiten, zu ersetzen, zu ändern, zu aktualisieren, zu vervollständigen oder Teile davon zu streichen bzw. neue Teile hinzuzufügen.
Falls wir solche Änderungen in Bezug auf den Leitfaden vornehmen, stellen wir Ihnen die geänderte Fassung des Leitfadens (zusammen mit dem Aktualisierungsdatum) auf der Website bereit.
12. Geltendes Recht und Gerichtsstandsklausel
Sofern keine ausdrückliche anderslautende Angabe der HRS vorliegt, kann die unterlassene oder verspätete Ausübung eines Rechtes oder Inanspruchnahme eines Rechtsmittels durch die HRS im Rahmen des Leitfadens nicht als Verzicht auf ein solches Recht oder Rechtsmittel oder auf jedes sonstige Recht oder Rechtsmittel im Rahmen des Leitfadens betrachtet werden.
Ein Verzicht der HRS ist nur wirksam, wenn er schriftlich bestätigt wird.
Jede Mitteilung, die von den HRS ausgeht oder an diese gerichtet ist, sowie jede Mitteilung, die von Ihnen ausgeht bzw. an Sie gerichtet ist und sich auf die Website, die Dienste der Website oder auf den Leitfaden bezieht, muss grundsätzlich über das auf der Website bereitgestellte Nachrichtensystem oder als E-Mail an die Adresse dpo.hrs@hopitauxschuman.lu versandt werden. Eine auf diese Weise versandte Mitteilung ist Papierdokumenten gleichgestellt, einschließlich zu Beweiszwecken.
Der Nutzer und die HRS haben jedoch ebenfalls die Möglichkeit, eine Mitteilung über einen Boten- oder Kurierdienst oder als Postsendung zuzustellen. In diesem Fall muss jede Mitteilung an die HRS an folgende Anschrift zugestellt werden bzw. an jede sonstige Anschrift, die Ihnen zu anderen Gelegenheiten von den HRS angegeben wurde:
Hôpitaux Robert Schuman
9 Rue Edward Steichen
L-2540 Luxembourg
Die HRS müssen Ihnen jede Mitteilung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse oder Postanschrift zustellen. Der Zugang und die Nutzung der Website, der Dienste der Website, des Leitfadens sowie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die HRS unterliegen den Gesetzen des Großherzogtums Luxemburg, unter Ausschluss jeglicher Bestimmungen des luxemburgischen internationalen Privatrechtes, sowie jeglicher gesetzlicher Bestimmungen, die die Anwendung der Gesetze einer anderen Rechtsprechung bewirken würden, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt unbeschadet des Schutzes, der von den bindenden Bestimmungen des Rechtes, das bei Nichtvorhandensein des vorliegenden Abschnitts anwendbar wäre, gewährleistet wird.
Die Bestimmungen des vorausgegangenen Abschnitts gelten ebenso für jeden Rechtsstreit aufgrund einer unerlaubten Handlung im Zusammenhang mit der Website und den Diensten der Website.
Jeder Rechtsstreit im Zusammenhang mit der Zugänglichkeit und der Nutzung der Website und ihrer Dienste oder in direktem oder indirektem Zusammenhang mit dem Leitfaden fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte von Luxembourg-Stadt (Großherzogtum Luxemburg).